Kompromiss von Ioannina

Als Kompromiss von Ioannina (auch Formel von Ioannina genannt) wird eine Regelung zum Schutz von Minderheiten bezeichnet, die bei Abstimmungen im Rat der Europäischen Union angewandt werden kann. Er sieht vor, dass eine Minderheit von Mitgliedstaaten, deren Stimmenzahl zwar nicht zur Bildung einer Sperrminorität bei Mehrheitsentscheidungen und damit zur Verhinderung einer Beschlussfassung ausreicht, immerhin weitere Verhandlungen erzwingen und damit die Beschlussfassung hinauszögern bzw. eine Änderung der Beschlussvorlage erreichen kann. Sofern die überstimmte Minderheit zusammen mindestens 55 % der für eine Sperrminorität notwendige Stimmen- oder Bevölkerungszahl vereinigt, kann jeder der überstimmten Mitgliedstaaten erneute Verhandlungen zum Entscheidungsgegenstand verlangen und damit das Verfahren „abbremsen“. Diese Regelung greift gemäß dem Vertrag von Lissabon ab April 2017. Sofern bereits zuvor nach den EU-Regeln der doppelten Mehrheit abgestimmt wird, gilt eine Quote von 75 %. Die Kompromissformel geht auf eine informelle Tagung der Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union am 29. März 1994 in der griechischen Provinzstadt Ioannina zurück.